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CONNEXI 2014-06 AIDS und Hepatitis

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Retrospektive des dagnä-Workshops 2014, AIDS und Hepatitis

Was bringen die

Was bringen die Reformen? Conferences Risikoklasse IIb oder III beantragt, der G-BA den Nutzen der Methode bewerten oder eine Studie zur Nutzenbewertung aufsetzen muss. Zu Details in diesem Bereich wird es sicher noch heftige Diskussionen geben, aber die grundsätzliche Weichenstellung ist richtig. Krankenkassen im verschärften Wettbewerb Wie fast jedes Reformgesetz ist auch das GKV- VSG nicht ohne Finanzwirkung. Ganz konkret geht der GKV-Spitzenverband von zusätzlichen Kosten in 2016 in Höhe von 1 Mrd. Euro aus. Die Mehrbelastungen treten in einer Phase der unmittelbaren Restrukturierung der Finanzsituation der gesetzlichen Krankenversicherung auf: Mit der Finanzierungsreform der Großen Koalition — dem GKV-Finanzierungs- und Qualitätsweiterentwicklungsgesetz (GKV-FQWG) —, welches zum 21. Juli 2014 in Kraft getreten ist, wurde die Finanzarchitektur in der GKV neu adjustiert. Im Mittelpunkt stand die Reform der Zusatzbeiträge: Künftig gibt es keine pauschalen Zusatzbeiträge mehr, sondern ein neues Modell. In diesem gibt es einen paritätisch finanzierten Beitragssatz in Höhe von 14,6 %, ergänzt um prozentuale einkommensabhängige Zusatzbeiträge, wenn eine Kasse mit den zugewiesenen Finanzmitteln aus dem Gesundheitsfonds nicht auskommt. Zuvor hatte die Vermeidung eines pauschalen Zusatzbeitrags das Handeln der Krankenkassen bestimmt. Hintergrund war leidvolle Erfahrung: Kassen, die einen Zusatzbeitrag einführen mussten, verloren bis zu einem Drittel ihrer Versicherten. Politisches Ziel der Finanzreform war es, den Wettbewerb zwischen den Krankenkassen deutlich zu fördern. Dies ist ein Schritt in die richtige Richtung. Ein großes Manko gibt es dennoch: Krankenkassen mit überdurchschnittlichem Zusatzbeitrag müssen jetzt ihre Versicherten explizit darüber unterrichten, dass es günstigere Krankenkassen gibt. Das fördert nicht die eigentlich auch von der Koalition gewollte Umorientierung der Kassen vom Preis- auf den Qualitätswettbewerb. Die Spirale des Wettbewerbs droht hier überdreht zu werden. Hinzu kommt, dass die GKV vor strukturellen Einnahmenproblemen steht: Zwar wachsen die GKV-Ausgaben insgesamt weitgehend parallel zur allgemeinen wirtschaftlichen Entwicklung – allerdings bleibt seit mehr als zwei Jahrzehnten die Einnahmenbasis der GKV, die sogenannten beitragspflichtigen Einnahmen der Versicherten, systematisch hinter dem Wachstum der Ausgaben zurück. Handlungsbedarf besteht im Übrigen auch bei den Vergütungssystemen von GKV und PKV: Das zweistufige System der GKV, die komplizierte Berechnung der Gesamtvergütung, die schwer verständliche Verteilung in den Regionen verliert immer stärker Akzeptanz, wohingegen die GOÄ- Privatgebührenordnung kleinteilig auf einzelne 20

Was bringen die Reformen? Leistungen fokussiert und jede Steuerungsmöglichkeit vermissen lässt. Entsprechende Vorschläge zur Schaffung eines neuen, besseren und einheitlichen Vergütungssystems liegen auf dem Tisch. Fazit Aus gesundheitsökonomischer Sicht ist die Effektivität des deutschen Gesundheitswesens allen Unkenrufen zum Trotz alles andere als schlecht – dies gilt ausdrücklich auch im internationalen Vergleich. Bei der Effizienz hingegen gibt es Nachholbedarf, wenngleich die letzten Jahrzehnte hier Fortschritte gesehen haben. Reformen bleiben weiterhin notwendig. Die Gesundheitspolitik sendet dabei mitunter widersprüchliche Signale aus. Letztlich führt an der evolutionären Weiterentwicklung des Gesundheitssystems kein Weg vorbei. Auch die Große Koalition von CDU/CSU und SPD setzt auf eine Politik der kleinen Schritte. Das GKV-Versorgungsstärkungsgesetz reiht sich hier nahtlos ein. Eine Reihe von Änderungen können tatsächlich Beiträge zur Stärkung der Versorgung leisten. Andere wiederum sind eher skeptisch zu beurteilen oder haben vorwiegend einen Placebo-Effekt. Spannend wird sein, ob im Bereich der Krankenhausfinanzierung und -planung – dem großen Thema des Jahres 2015 – ein bedeutsamer Wurf gelingt. Not tut hier insbesondere eine verlässlichere Finanzierung der Investitionskosten der Krankenhäuser – die Bundesländer haben sich hier sehr weitgehend ihrer Verpflichtung entzogen. Festzustellen ist aber auch, dass die Krankenhäuser in der letzten Dekade in starkem Maße bei der Pflege rationiert haben. Hier muss sichergestellt werden, dass die notwendige Ausstattung mit Pflegepersonal vorgehalten und refinanziert wird. Prof. Dr. Jürgen Wasem ist Inhaber des Lehrstuhls für Medizinmanagement an der Universität Duisburg-Essen. Conferences 21

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